LVR-Amt für Denkmalpflege
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Denkmalpflege im Rheinland

Denkmalpflege im Rheinland

Berichte aus dem Amt

Aktuelle Berichte aus dem LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland, kurz und knapp und auf den Punkt gebracht, von Mitarbeiter*innen des Fachamtes geschrieben:

Aktuelles zur Evaluation des Denkmalschutzgesetzes

Unter dem Titel „Starke Denkmalpflege – starke Heimat! Eigentümer beim Erhalt und der Nutzung von Denkmälern unterstützen“ haben die Fraktionen der CDU und der FDP des Landtages NRW einen Antrag eingebracht (s. Landtag NRW, Drucksache 17/3807). Vor dem Hintergrund des 2018 vorgelegten Abschlussberichts zur Evaluation des Denkmalschutzgesetzes NRW fragt dieser nach möglichen Erweiterungen der rechtlichen Rahmenbedingungen der Denkmalpflege. Dabei geht es darum zu prüfen, ob und wie die Denkmaleigentümerschaft stärker als bisher in ihrem Bemühen unterstützt werden kann, die Denkmäler zu erhalten. In diesem Zusammenhang kommt auch den Unteren Denkmalbehörden in den Kommunen eine "Schlüsselposition im Denkmalschutz und in der Denkmalpflege zu, die gestärkt und weiterentwickelt werden muss“. Außerdem soll untersucht werden, ob neue Herausforderungen an „Barrierefreiheit, Umweltschutz, die Nutzung regenerativer Energien, die energetische Sanierung, der Brandschutz und mögliche Nutzungen des jeweiligen Denkmals besser in Einklang mit dem Denkmalschutz gebracht werden können“.

Der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen hat hierzu am 15.03.2019 Sachverständige zu einer Anhörung eingeladen, an der auch die beiden Denkmalpflegeämter der Landschaftsverbände teilgenommen haben.

Auf eine im Vorfeld der Anhörung eingereichte umfangreiche Stellungnahme der Denkmalpflegeämter für Baudenkmalpflege, die öffentlich auf der Seite des Landtages NRW einzusehen ist, möchten wir Sie hiermit hinweisen. Unter der genannten Anhörung finden Sie auch alle weiteren Stellungnahmen der Sachverständigenverbände sowie seit der 18. Kalenderwoche auch das alle weiteren Stellungnahmen der Sachverständigenverbände sowie seit der 18. Kalenderwoche auch das Protokoll der Ausschusssitzung.

Einige Ergebnisse der Anhörung:

Nahezu alle Sachverständigen appellierten – bei aller differenzierten Betrachtung einzelner Unterer Denkmalbehörden - an eine verbesserte personelle und fachliche Ausstattung kleinerer und mittlerer Unterer Denkmalbehörden, um die im Abschlussbericht zur Evaluation des Denkmalschutzgesetzes anerkannten Mängel im Vollzug beheben zu können. Die fachliche Beratung durch die Denkmalpflegeämter der Landschaftsverbände wurde dabei von allen Vertreter*innen der kommunalen Spitzenverbände, beider christlichen Kirchen sowie der Architektenkammer NRW und den Familienbetrieben Land und Forst NRW als notwendig und besonders hilfreich gewürdigt.

Ob sachfremde Belange wie Barrierefreiheit und Umweltschutz in einem Denkmalschutzgesetz richtig platziert sind, wurde von den Denkmalpflegeämtern der Landschaftsverbände zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden und der Architektenkammer deutlich verneint. Denn das bestehende Denkmalschutzgesetz NRW berücksichtigt im Rahmen der Abwägung einer jeden Maßnahme am Denkmal im Erlaubnisverfahren gem. § 9 DSchG NRW auch andere öffentliche Belange und private Interessen bereits in ausreichendem Maße. Betont wurde dabei stets die Gleichwertigkeit der öffentlichen Belange sowie die Tatsache, dass die tägliche Arbeit der Behörden und Fachämter von solchen Abwägungsentscheidungen geprägt und vielfache positive Beispiele benennbar seien, die belegen, dass z.B. die energetische Ertüchtigung und Maßnahmen zur Barrierearmut in Denkmälern möglich sind.

Ein Bericht der Landesregierung zum Abschlussbericht der Evaluation des Denkmalschutzgesetzes sollte ebenso am 15. März 2019 im Ausschuss diskutiert werden, wurde aus Zeitgründen allerdings nicht mehr aufgerufen. Die Vorlage des Ministeriums endet jedoch damit, dass „das MHKBG konkrete Vorschläge für eine Novellierung des Denkmalschutzgesetzes erarbeiten und in einem breiten Beteiligungsprozess diskutieren“ wird. Mittlerweile liegt die Beschlussfassung des Landtages NRW zum CDU/FDP-Antrag vor, in der das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung mit einer Gesetzesnovellierung beauftragt worden ist.


Autorin

Porträt der Landeskonservatorin Doktor Andrea Pufke

Landeskonservatorin Dr. Andrea Pufke
andrea.pufke@lvr.de